Patentamt am 2. Dezember 2015

PatentamtUm uns über Markenschutz und Patente zu informieren besuchten wir am 2. Dezember 2015 am Nachmittag einen Vortrag im Patentamt. Im Österreichischen Patentamt sind derzeit 2.363 Patente und 6.105 Marken registriert. Im ersten Vortrag erfuhren wir welche Erfindungen patentierbar sind und wie man ein Patent anmelden kann.

Für uns als Marketerinnen besonders interessant war der Vortrag zum Markenschutz. In sehr einprägsamen Beispielen wurde erklärt, dass das Wesen einer Marke in der Orientierungshilfe für Kunden liegt, und eine ausreichende Abgrenzung für Unternehmen von der Konkurrenz wichtig ist.

Wir erfuhren die wesentlichen Schritte der Markenanmeldung und Markenprüfung. Die Markenanmeldung erfolgt schriftlich. Nach der Formalprüfung erfolgt eine Ähnlichkeitsprüfung. Ergebnis dieser Prüfung ist das Ähnlichkeitsprotokoll. Das einreichende Unternehmen kann nun selbst entscheiden, ob die Marke angemeldet werden soll, oder ob durch die Ähnlichkeit zu einer bereits eingetragen Marke eine Kollisionsgefahr besteht.

Schließlich lernten wir auch die neuesten Entwicklungen zum Schutz im Ausland und zur Gemeinschaftsmarke kennen. Im Gegensatz zum österreichischen Markenschutz wird bei der Anmeldung einer Gemeinschaftsmarke den registrierten Markeninhabern ein Widerspruchsrecht eingeräumt.